Code of Conduct gegen Subventionen
Die Luftfahrt in Deutschland benötigt keine Subventionen. Anders als andere Verkehrsträger, mit denen die Luftfahrt in Deutschland in unmittelbarem Wettbewerb steht, trägt die Luftfahrt ihre Wege- und Infrastrukturkosten selbst. Die gesetzlichen Abgaben und Auflagen sollen weder wettbewerbsverzerrend noch -behindernd wirken.
Luftverkehr finanziert sich ohne staatliche Hilfe
Die deutsche Luftverkehrsindustrie hat sich in einem „Code of Conduct" grundsätzlich gegen Subventionen im Luftverkehr ausgesprochen.
- Betriebssubventionen werden generell abgelehnt.
- Infrastrukturzuschüsse sollten im Einklang mit wirtschaftlichen Gesichtspunkten stehen.
- Regionale Förderprogramme zur Entwicklung des Luftverkehrs stehen dann nicht im Widerspruch zu diesem Grundsatz, wenn sie keine wettbewerbsverzerrende Wirkung erzeugen und durch eine langfristig gesicherte Nachfrage in der Region getragen werden. Regionale Luftverkehrsförderprogramme müssen deshalb zukünftig stärker in die übergeordneten Ziele eines deutschen Luftverkehrsstandortes eingebunden werden.
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