Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren

Trotz einer Reihe vom Gesetzgeber bereits vorgenommener Beschleunigungsmaßnahmen dauern Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Luftverkehrsinfrastruktur in Deutschland noch immer viel zu lange.

Ausbauverfahren dauern extrem lange

So nahm der Planungs- und Genehmigungsprozess vom so genannten Mediationsverfahren bis zum Baubeginn einer Landebahn am Flughafen Frankfurt elf Jahre, von 1998 bis 2009, in Anspruch. Geplante Ausbaumaßnahmen bedürfen detailliertester Begründungen.

47 Aktenordner mit über 10.000 Seiten

So umfasst etwa der für den Bau einer dritten Start- und Landebahn am Flughafen München eingereichte Antrag auf Planfeststellung 47 Aktenordner mit über 10.000 Seiten, 500 Plänen, Erläuterungsberichten und Gutachten. Die Initiative setzt sich deshalb dafür ein, dass die Verfahren für die Schaffung ausreichender Flughafeninfrastruktur vereinfacht und beschleunigt werden.

Verfahren beschleunigen

Die  Luftverkehrswirtschaft begrüßt, dass das Bundesverkehrsministerium einer Empfehlung der Initiative nachgekommen ist und eine Expertengruppe einberufen hat, um  alle in Frage kommenden Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung der relevanten Verfahren zu prüfen. Die Initiative bringt sich aktiv in die laufenden Arbeiten ein.